Zusätzlich zum Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum und dem Geinsamen Internetzentrum welche die vom Grundgesetz festgelegte Trennung von Polizei und Geheimdiensten der Lächerlichkeit preisgibt brauchen wir…
genau! Ein zentrales Abhörzentrum !
Generell erachtet die Bundesregierung die Bündelung von Technik und Wissen in einer Abhörzentrale für nötig, um eine effiziente Strafverfolgung “auch in der virtuellen Welt des Internet” zu gewährleisten. Nicht nur der Aufbau von “Next Generation Networks”, die auf dem Internetprotokoll basieren, stelle die Sicherheitsbehörden vor Herausforderungen. Parallel sei festzustellen, “dass das Internet verstärkt als Kommunikations- und Ausbildungsplattform des internationalen Terrorismus genutzt wird” . Das Innenministerium hatte zuvor eine Zerstückelung der Landschaft zur Telekommunikationsüberwachung beklagt. 38 Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder würden fast 80 Abhöranlage...
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War on Terror, Baby!From: elementarteile.de
Post Date: 2006-09-20 12:10:13
Unsere von uns ermächtigten Politker haben sich was tolles einfallen lassen: die Anti-Terror-Datei , natürlich werden damit alle unsere Problem gelöst werden, denn:
Der Kompromiss sieht vor, dass der Kern der Datei nur die Angaben enthalten wird, die zur Identifizierung eines Terrorverdächtigen notwendig sind. Darüber hinaus soll es einen erweiterten Datenbestand mit Informationen zur Zugehörigkeit in einer terroristischen Vereinigung, Waffenbesitz, Telekommunikations- und Bankverbind...
more NPD TrallalaFrom: elementarteile.de
Post Date: 2006-09-19 10:03:22
Groß ist das Entsetzen. Mit 7% ist die NPD in den Landtag in MeckPom eingezogen, in manchen Ortschaften schaffte sie es gar über 30% der abgebenen Stimmen zu erringen. Über die Gründe wird trefflich gestritten. Mit Faszination stellen die großen Parteien fest, dass die NPD etwas macht, was sie offensichtlich versäumt haben: Mit den Menschen reden.
Macht die PDS übrigens auch (Bürgerbüros für die Probleme der ‘Kleinen Leute’) - hat deswegen auch Erfolg im...
more Neinwerhättedasgedacht!From: elementarteile.de
Post Date: 2006-09-19 00:32:06
wenn man mal so richtig was sinnvolles machen will, gibt man eine Studie in Auftrag, entweder eine bei der man das Ergebnis gekauft hat, oder das Ergebnis schon vorher bekannt ist, dann kann man immer behaupten, wie bemüht man doch ist.
So hat man jetzt bei den Herren im Rauchersalon eine unglaubliche Entdeckung gemacht:
Arme und Arbeitslose haben immer weniger vom generellen Trend zu einem längeren und gesünderen Leben. Sie sind häufiger krank und sterben auch früher als der Durchs...
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